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Sitzung Gemeinderat am 07.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben

  • 2. Anfragen

  • 3. Baugesuche

  • 4. Mensa Bildungszentrum
    - Weitere Vorgehensweise
    Vorlage

  • 5. Grundschule Wilhelmsdorf
    - Umsetzung des zukünftigen Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung
    - Zukünftige Schulform
    Vorlage

  • 6. Kindergärten Wilhelmsdorf
    - Information und Beschlussfassung zum Ergebnis der Bedarfsplanung
    Vorlage

  • 7. Kindergärten Gartenstraße und Friedenstraße
    - Anpassung der Elternbeiträge zum 01.09.2024
    - 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
    Vorlage

  • 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
    - Billigung des Entwurfs
    - Beteiligungsbeschluss
    Vorlage

  • 9. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Riedstraße / Burgweiler Straße - 1. Änderung", Pfrungen
    - Aufstellungsbeschluss
    Vorlage

  • 10. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Riedstraße / Burgweiler Straße - 1. Änderung", Pfrungen
    - Billigung des Entwurfs
    - Auslegungsbeschluss
    Vorlage

  • 11. Erweiterung Gymnasium / Realschule Wilhelmsdorf
    - Information über den Stand der Baustelle

  • 12. Konzessionsvertrag zur Gasversorgung
    - Abschluss eines neuen Vertrages
    Vorlage

  • 13. Friedhof Wilhelmsdorf
    - Beratung und Beschluss einer neuen Friedhofssatzung
    Vorlage

  • 14. Friedhof Esenhausen
    - Beratung und Beschluss einer neuen Friedhofssatzung
    Vorlage

  • 15. Zuwendungsvertrag "Riedstiftung"

  • 16. Erschließung Baugebiet "Kreuzäcker III"
    - Vergabe der Leistung zur Straßenfertigstellung

  • 17. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 4.

Mensa Bildungszentrum
- Weitere Vorgehensweise
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Grundschule Wilhelmsdorf
- Umsetzung des zukünftigen Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung
- Zukünftige Schulform
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Kindergärten Wilhelmsdorf
- Information und Beschlussfassung zum Ergebnis der Bedarfsplanung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Kindergärten Gartenstraße und Friedenstraße
- Anpassung der Elternbeiträge zum 01.09.2024
- 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Billigung des Entwurfs
- Beteiligungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Riedstraße / Burgweiler Straße - 1. Änderung", Pfrungen
- Aufstellungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Riedstraße / Burgweiler Straße - 1. Änderung", Pfrungen
- Billigung des Entwurfs
- Auslegungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Konzessionsvertrag zur Gasversorgung
- Abschluss eines neuen Vertrages
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Friedhof Wilhelmsdorf
- Beratung und Beschluss einer neuen Friedhofssatzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Friedhof Esenhausen
- Beratung und Beschluss einer neuen Friedhofssatzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 16.

Erschließung Baugebiet "Kreuzäcker III"
- Vergabe der Leistung zur Straßenfertigstellung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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