Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderätin Angelika Späth
-
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Vorlage -
-
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Billigung des Entwurfs
- Satzungsbeschluss
Vorlage -
-
4. Erste Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024
- Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
Vorlage -
-
5. Haushalts- und Finanzplanung 2024 - 2028
- Information über den aktuellen Stand der Rahmendaten
- Einbringung und erste Beratung der Aufgabenliste und des Investitionsprogramms 2025
Vorlage -
-
6. Einwohnerfragestunde
-
7. Bekanntgaben
-
9. Baugesuch:
- Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, Flurstraße 9, Flst. Nr. 288/6 -
-
10. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Niederweiler Straße II"
- Billigung des Entwurfs
- Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss
Vorlage -
-
11. Erweiterung Gymnasium /Realschule Wilhelmsdorf
- Vergabe Musikanlage -
-
12. Kommunalkredit für den Gemeindehaushalt
- Neuaufnahme
Vorlage -
-
13. Kreisstraßenverelgung K 7969/7970
- Fußläufige Anbindung zum zukünftigen Feuerwehrgelände -
-
14. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Vorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Vorlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Billigung des Entwurfs
- Satzungsbeschluss
Vorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuland Werkstätten Hoffmannstraße"
- Billigung des Entwurfs
- Satzungsbeschluss
Vorlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Erste Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024
- Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
Vorlage
Erste Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024
- Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
Vorlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Baugesuch:
- Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, Flurstraße 9, Flst. Nr. 288/6
Baugesuch:
- Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, Flurstraße 9, Flst. Nr. 288/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Niederweiler Straße II"
- Billigung des Entwurfs
- Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss
Vorlage
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Niederweiler Straße II"
- Billigung des Entwurfs
- Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss
Vorlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Erweiterung Gymnasium /Realschule Wilhelmsdorf
- Vergabe Musikanlage
Erweiterung Gymnasium /Realschule Wilhelmsdorf
- Vergabe Musikanlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Kommunalkredit für den Gemeindehaushalt
- Neuaufnahme
Vorlage
Kommunalkredit für den Gemeindehaushalt
- Neuaufnahme
Vorlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Kreisstraßenverelgung K 7969/7970
- Fußläufige Anbindung zum zukünftigen Feuerwehrgelände
Kreisstraßenverelgung K 7969/7970
- Fußläufige Anbindung zum zukünftigen Feuerwehrgelände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Saalplatz 7 · 88271 Wilhelmsdorf
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